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Das Deutsch-Russische Jugendparlament 2012

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Elmar Stracke
 

Elmar Stracke

Ko-Sekretär des 8. Deutsch-Russischen Jugendparlaments 2012

Stiftung DRJA

Paper: Geschichte des DRJAs | Ergebnispapier 2012

13.02.2013

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Das Deutsch-Russische Jugendparlament 2012

 

„Die Intensivierung des Jugendaustauschs ist eine Investition in die Zukunft mit hoher Rendite“, erklärte Gabriel Deutscher, Ko-Präsident des 8. Deutsch-Russischen Jugendparlaments, gemeinsam mit seiner Amtskollegin Anna Kosenkowa aus Moskau, am 17. November 2012 im Beisein von Präsident Wladimir Putin und Kanzlerin Angela Merkel.
 
Mitgebracht in den Moskauer Kreml hatten die beiden Vorsitzenden nicht nur alle übrigen Jungparlamentarier, die sich zuvor eine Woche lang in der russischen Hauptstadt beraten hatten, sondern auch ein ausformuliertes 11-seitiges Abschlusspapier. Nach dessen direkten Vorstellung vor den Staats- und Regierungschefs auf der Abschlusskonferenz des Petersburger Dialogs wurde es in der Hoffnung auf Umsetzung an wichtige Institutionen, Ministerien und Ämter verteilt. Eine Hoffnung, die bis heute anhält.
 
Förderrationsratsgruppebild
 
Die Geschichte des deutsch-russischen Jugendparlaments nahm ihren Anfang im Jahre 2003, als ein erstmals einberufenes deutsch-russisches Jugendforum in Jekaterinburg tagte. Auf Bitten der Teilnehmer wurde zwischen den beiden Regierungen 2004 ein Abkommen über jugendpolitische Zusammenarbeit abgeschlossen und finanzielle Unterstützung zugesichert. Daraus entstand im Jahre 2006 das deutsch-russischen Jugendparlament, welches von der deutschen Stiftung „Deutsch-Russischer Jugendaustausch“ in Zusammenarbeit mit der russischen Stiftung „Internationaler Jugendaustausch“ organisiert und durchgeführt wird. Aus logistischen und logischen Gründen tagt es parallel zum Petersburger Dialog, sprich dem zivilgesellschaftlichen Forum, welches an die offiziellen Regierungskonsultationen angeschlossen ist.  Daraus resultiert zudem ein automatischer Turnuswechsel zwischen deutscher und russischer Ausrichterstadt.

In Moskau trafen sich im November diesen Jahres rund 50 Jugendliche im Alter von 16 bis 25 Jahren. Die Teilnehmer organisierten sich streng nach parlamentarischen Regeln und Realitäten: Wahl eines Vorstands, Einrichten von Arbeitsausschüssen, Repräsentationsbesuche sowie Plenardebatten bis in die Nacht. Das Ziel: ein inhaltsstarkes Papier in der Hand halten, um damit der Stimme der Jugend effektiv Nachdruck verleihen zu können. Da die Teilnahme weitestgehend kostenfrei war, mussten sie sich mit einem vollkommen angemessenen Hotel am Botanitscheskij Sad „begnügen“, während die älteren Generationen des Petersburger Dialogs im Hotel Ukraina untergebracht waren. Wenige Plätze vergab man vorab an junge deutsch-russisch-interessierte Erwachsene, um vermeintlichen frischen Wind zu generieren. Die Klagen, dass das Forum eine Altherrenveranstaltung sei, bestätigte sich über die Jahre immer wieder.

Das Programm des Jugendparlaments war äußerst straff organisiert. Viele Programmpunkte zogen sich in den späten Abend hinein, und zuweilen gar noch länger. Doch der Debattenkultur tat dies gut. Nach den Besuchen in Duma, Föderationsrat, Stadtverwaltung und anderen Reverenz, konnte die eigentliche Arbeit beginnen. Während bei offiziellen Terminen Simultandolmetscher zur Verfügung standen, wurde das Sprachproblem innerhalb der Ausschüsse flexibel gehandhabt: Fast alle Teilnehmer sprachen Deutsch und Russisch, viele konnten sich also selbst übersetzen oder wenigstens die anderen verstehen. Ansonsten halfen die offiziellen Übersetzer oder andere Mitglieder, so dass die Sprachbarriere kein Hindernis darstellte.
 
Präsidium Was die eigentliche Arbeit angeht, so verlief diese weitestgehend produktiv und driftete nicht so
häufig wie befürchtet ins Unrealistisch-Idealistische ab, sondern orientierte sich an einer sehr pragmatischen Linie. Konsens im Plenum herrschte beispielsweise sehr schnell über die Forderung nach Visa-Erleichterungen, welche schon von den vergangenen Parlamenten immer wieder gefordert worden waren. Aber auch in den Arbeitsausschüssen setzte sich schlussendlich meist die „kleine, aber realistische Lösung durch.
 
Interessanterweise ließen sich bei vielen Themen durchaus starke Differenzen zwischen deutscher und russischer Seite erkennen. Mit Blick auf die Medienlandschaft und die neuesten Gesetze in Russland zum Schutz vor Kinderpornografie, Selbstmordpropaganda und anderem, die de facto also das Filtern gewisser Inhalte bezwecken, war es den russischen Teilnehmern vollkommen unverständlich, dass es sich nach westlicher Perspektive um unangemessene und gefährliche Zensurmaßnahmen handele. Den Deutschen gingen überraschend schnell die Argumente aus. Die Kompromissformulierung schwankte zwischen nichtssagend und wohlwollend in Bezug auf zensierende Maßnahmen.

Brenzlig wurde es kurz im Plenum als jemand aus der deutschen Delegation, wie bereits vergangenes Jahr zuvor, versuchte, das Thema Homosexualität und Homophobie anzusprechen. Es dauerte rund 5 Minuten mit lautem Stimmengewirr bis der Antrag zurückgezogen wurde: Nicht aus Gründen der Einschüchterung oder kulturpoltischen Haltungen, sondern schlicht weil die verschiedenen Ansichten innerhalb des Parlaments so konträr zueinander waren, dass eine Übereinkunft aussichtslos erschien. Immerhin wurden so einige Teilnehmer um die Erkenntnis, dass auch die scheinbar abstruse Position des jeweils anderen legitim sein könne, bereichert.

Nach durchaus größeren und kleineren Widrigkeiten bei der Debattenführung durch das Präsidium gelang es aber dann schlussendlich eine gemeinsame Meinung auszuformulieren und ausreichend zu vervielfachen. Denn am 16.11.2012 trat nicht nur die gesamte Equipage des Petersburger Dialogs im Alexander-Saals des Kremls zusammen, um auf Putin und Merkel zu warten, sondern auch das gesamte Jugendparlament. Dies war alles andere als selbstverständlich. Denn natürlich sollte es sich bei der Abschlusskonferenz um eine erlesene Veranstaltung handeln und die Kapazitäten ließen nicht protokollarisch 50 zusätzliche Jugendliche zu.
 
Abschluss
 
Als nach langem Warten vor Ort, die beiden Staatschefs aufs Podium traten und von den Moderatoren Lothar de Maizière und Wiktor Subkow flankiert wurden, bekam das Deutsch-Russische Jugendparlament 2012 seinen großen Auftritt. Innerhalb eines Zeitfensters von 10 Minuten referierten die beiden Ko-Präsidenten in sehr geschliffener Rhetorik und ohne jede spürbare Nervosität einen Themenkatalog ab. Sie hatten die volle Aufmerksamkeit der Journalisten und fanden somit auf deren Blöcke und Speicherkarten.
 
Jedoch gingen weder Putin noch Merkel nach höflichem Dank ernsthafter oder gar konkret auf die Forderungen ein. Vom erhofften Anpack-Effekt, eine spontane Geisteshaltung, die man vor allen Dingen von Putin erwartete, war nichts zu sehen. Nur eines wurde in der Tat versprochen: Visa-Erleichterungen. Von deutscher Seite: unilateral. Etwas schien durch unseren Nachdruck in Bewegung gekommen zu sein. Nach Konferenzende nutzte mancher die Gelegenheit ein Foto mit Gorbatschow zu machen, der im Rahmen des Petersburger Dialoges anwesen war.  Alle Teilnehmer erinnern sich an die Begegnungen und die sehr intensive gemeinsame Arbeitszeit. Die unterschiedlichen Persönlichkeiten, Positionen und Perspektiven lieferten facettenreiche Debatten und darüber hinaus manche Freundschaft.

Die politische Durchschlagskraft des Deutsch-Russischen Jugendparlaments mag sich in engen Grenzen halten – zu wenige der Forderungen wurden je realisiert. Doch der wahre Wert steckt im Wort Parlament: das Parlement (alt.-frz. Unterredung), das Gespräch, der Dialog. Quer durch alle Sphären werden die Themen endlich einmal von deutschen und russischen Jugendlichen gemeinsam besprochen und zwar nicht auf Stammtischniveau und auch nicht korsettiert vom Protokoll. Überraschend waren dabei die vielen Schnittmengen. Aus dieser Nähe keimte der Eifer die trennenden Gräben zu überspringen und den anderen Weltanschauungen eine gemeinsame Deutung zu geben. Die 500 jungen Menschen, die das Jugendparlament durchlaufen haben, werden irgendwann einmal in die Positionen kommen, in der sich die Dialog-Erfahrung bewähren wird. Für jeden Einzelnen war das Parlament eine bereichernde Erfahrung, eine Tuchfühlung mit ernster Parlamentsarbeit, hinter der weit mehr steckt, als man vom oft belächelten „Jugendparlament“ erwartet.
 
Der Anschein eine Redebude zu sein, unterschätzt die integrative Kraft des Austausches und die Minderung von Sterotypen, die man nur verliert wenn man den anderen real erlebt. Das Etablieren einer Diskussionskultur ist eine Basis für Demokratie sowie Ideenwettstreit. Das konnten wir schaffen, und uns somit für die -gemeinsame- Zukunft rüsten.
 
Aus dem Jugendparlament wuchs zum Beispiel der DRJUG e.V. (Alumniverein des Deutsch-Russischen Jugendparlaments), der immer stärker in die Organisation eingebunden wurde. Im DRJUG gibt es Veranstaltungen während des ganzen Jahres sowie  beste Netzwerkmöglichkeiten mit den Alt-Parlamentariern. Nach der zweiten Konferenz in Berlin öffnete man den Dialog für eine trinationale Konferenz mit Polen. Dies war eine Initiative des letzten Jugendparlamentes. Die Völkerverständigungen scheinen zu gelingen, nicht immer reibungslos und direkt, jedoch immer mit ehrlichem Interesse aneinander. Ich wünsche mir, dass viele weitere Jugendgenerationen diese Möglichkeiten haben und nutzen werden.

 
 

 

 

 

 

 

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