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In der Datsche mit Andrej Gromyko

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Walter Scheel 002

 Walter Scheel

 
Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland a. D.
[1974-1979]
 
Bundesminister des Auswärtigen a. D.
[1969-1974]
 
 
Adresse: Basler Straße 30, 79189 Bad Krozingen

Ronald Wendorf:
 
Bitte beschreiben Sie das Gespräch mit der polnischen Administration um Wladyslaw Gomulka, Józef Cyrankiewicz und Stefan Jedrychowski am 7. Dezember 1970 zur Vertragsunterzeichnung. Polen stellte doch eine besondere Rolle für die Bundesrepublik im Ostblock dar. Stichwort „Familienzusammenführungen“. Der erste, durchaus diplomatische Kontakt, ergab sich aus dem Deutschen und Polnischen Roten Kreuz. Stellte dies ein Mittel zur Normalisierung der Beziehung beider Länder dar oder lagen darin gegebenenfalls neue Provokationen?
 
Walter Scheel:
 
Sie stellen einen Mann im 94. Lebensjahr vor einige Herausforderungen mit Ihrer Frage. In der Rückschau ist die Verhandlung um den Warschauer Vertrag nämlich so kompliziert, dass mehr der Moskauer Vertrag in meiner Erinnerung ist. Ich habe aber immer noch in meinem Büro das Bild hängen, das mir der Warschauer Bürgermeister am 7. Dezember 1970 geschenkt hat. Es zeigt eindrucksvoll das Rathaus von Warschau. Und wenn ich darauf schaue, kommen Erinnerungen.
 
Ich weiß noch, wie Willy Brandt und ich am Morgen zusammen waren, den Vertrag unterzeichneten und es dann in Wagenkolonnen zum Denkmal des Warschauer Ghettos ging. Wir saßen im Fond des Wagens und unterhielten uns über ganz unterschiedliche Themenkreise. Insofern war es für mich auch überraschend, die Geste so hautnah mitzuerleben. Brandt muss einfach so überwältigt von der Situation gewesen sein, dass es ihn auf die Knie brachte. Ich selbst war darüber und durch die ganze Situation tief ergriffen und beeindruckt.
 
Ronald Wendorf:
 
Können Sie noch etwas zu den Vertragsanbahnungen sagen?
 
Walter Scheel:
 
Der ganzen Bundesregierung, die wir 1969 gewählt worden waren, musste klar sein, dass vor allem das Verhältnis zu Polen besondere Schwierigkeiten mit sich bringen würde, bei unseren Versuchen einer Annäherung an den Osten. Und auch unsere Bevölkerung, insbesondere die Vertriebenenverbände, sahen in uns nahezu Verbrecher. Insofern waren die Vorbereitungen der Vertragsunterzeichnung äußerst sensibel. Aber unsere Auslandsabteilungen im Kanzleramt und in dem von mir geleiteten Auswärtigen Amt waren gut vorbereitet durch den Moskauer Vertrag vom 12. August 1970. Die Beamten haben hervorragende Vorarbeit geleistet.
 
Zu den Gesprächen kann ich nicht mehr viel erzählen. Natürlich erinnere ich mich noch an die Persönlichkeit von Gomulka. Es war auch ein zähes Ringen um die einzelnen Positionen. Aber zu den einzelnen Fragen müssen Sie bitte die Geschichtsbücher und die Akten des Auswärtigen Amtes befragen.
 
Ronald Wendorf:

Mit der Grenzfrage wurde eine Verfassungsbeschwerde laut, da sie, die Beschwerdeführer, der territorialen sowie personalen Hoheitsgewalt der Sowjetunion und Polens unterstellt würden. Zwar wies das Bundesverfassungsgericht diese Beschwerde 1975 ab, aber die Grenz- und Zugehörigkeitsfrage blieb juristisches und biografisches Politikum. Hat die Bundesrepublik sich damit erst den status quo anerkannt, so dass die Bundesregierung und das Bundesverfassungsgericht Politik für „die Menschen von morgen“ statt für „die Menschen von gestern“ machte?
 
Walter Scheel:
 
Ich glaube eigentlich ja. Aber die Ratifizierung der Ostverträge im April 1972 stellte die eigentliche Hürde dar. Seit der Ratifizierung des Deutschen Bundestages war die eigentliche Hürde überwunden und die Grenzfrage geklärt. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dazu konnten wir gelassen abwarten.
 
Scheel Parade
 
Privatbesitz: Walter Scheel

Ronald Wendorf:
 
Vorab galt es natürlich die Zustimmung aus Moskau zu erlangen. Können Sie zunächst die Atmosphäre in Moskau 1970 wiedergeben. Sie reisten im Sommer `70 zur Abschlussverhandlung mit dem Bestreben, in der heiklen Berlin-Frage mehr Dynamik hineinzubringen sowie mit dem „Brief zur Deutschen Einheit“. Wie reagierte Herr Gromyko auf diesen Brief?
 
Walter Scheel:
 
Die Erinnerungen an die Moskauer Zeit sind besser. Ich kann mich gut an Andrej Gromyko erinnern. Wahrlich ein anderer Charakter als ich es war und bin. Wir hatten am Anfang große Schwierigkeiten miteinander und begegneten uns misstrauisch. Wir Deutschen, unter Zeitdruck und Erfolgszwang, waren beklommen um Kontakt bemüht. Die russische Seite schien distanziert. Abweisend reagierte sie auf jeden Versuch der politischen Annäherung.
Als Gromyko uns am zweiten Tag ein Mittagessen im Außenministerium gab, war selbst dabei die Stimmung gedrückt, die Atmosphäre unterkühlt. Unmöglich konnten die Deutschen Gromykos kalkulierte Kühle bei seiner Tischrede überhören. Dabei gab ich mir bei der Replik allergrößte Mühe, wortreich und betont liebenswürdig um Sympathien für unser Land zu werben.

Aber die Verhandlungen waren zäh und unerbittert. Nichts wirkte. Was konnte man nur unternehmen?
Wir gingen auf den Slawjanski Basar, tanzten tatsächlich auf einer russischen Hochzeit und spielten abends Billard in den schönen Gästehäusern auf den Lenin-Hügeln.

Und dann kam ein ganz ungewöhnliches Angebot von meinem Kollegen Gromyko. Er fragte mich, ob ich Zeit hätte, am Sonntag in seine Datscha zu kommen, was ich natürlich gerne annahm.
Die Datscha in der Nähe von Moskau war ein feudales Anwesen, gepflegt und stimmungsvoll, umgeben von herrlichem, weitläufigem Laubwald, hohen Birken und Fichten. Im Innern sah es, mit seiner Ausstattung schöner Stilmöbel, wie eine Theaterdekoration für Tschechow-Aufführungen aus. Aber da es Sommer war, gingen wir im Garten spazieren. Später nahmen wir in einer altmodischen Gartenlaube Platz und tranken Kwaß. Eine ländliche Idylle zu zweit!
Wir sprachen ja Englisch zusammen, so dass keine Dolmetscher nötig waren.

Das Gespräch dauerte Stunden. Aber es hatte keineswegs mit den Vertragsverhandlungen zu tun, im Gegenteil, wir unternahmen eine Tour d`Horizon aktueller Probleme dieser Erde. Mir kam das alles eigenartig vor und ich fragte mich, was das Gespräch bringen sollte und warum Gromyko mich außerhalb der Verhandlungen hier haben wollte.
Scheel Gromyko
 
Plötzlich und ganz unvermittelt sprach Gromyko mich dann auf die Verhandlungsschwierigkeiten an.

Er habe die letzte Nacht lange nachgedacht. Er habe sich den Kopf zerbrochen, ob es irgendeine Möglichkeit gebe, den Westdeutschen entgegenzukommen. Was ihm dazu eingefallen sei, habe er sich auf Englisch aufgeschrieben. Als er dies sagte, zog Gromyko einen Zettel aus der Jackentasche, den ich ihm vor zwei Tagen gegeben und auf dem ich einen Vorschlag gemacht hatte!

Ich antwortete nur: „Trotz beträchtlicher Bedenken auf deutscher Seite sei man bereit, den Textvorschlag des sowjetischen Außenministers aufzugreifen!“

Es war der Durchbruch.
Bei unserer Gegeneinladung zum Mittagessen im riesigen Hotel Rossija an der Moskwa war die Stimmung so ausgelassen und heiter, wie sie eine Woche zuvor undenkbar gewesen war. Anstatt uns anzustarren und auszukundschaften, lachten wir, erzählten uns Witze. Beide Seiten waren entkrampft, gelöst – wie nach jeder echten Krise. Man konnte fast von einer Atmosphäre des Vertrauens sprechen. Alle spürten: Diese neue, erwartungsvolle Intimität bewies und beglaubigte den Durchbruch, die Wende.
Man hatte sich – auf der Datscha – über den Text eines Briefes des Bundesaußenministers zur deutschen Einheit verständigen können.
 
Ich kann den Text noch heute bis auf das letzte Kommata auswendig:

Sehr geehrter Herr Minister,

im Zusammenhang mit der heutigen Unterzeichnung des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken beehrt sich die Regierung der Bundesrepublik Deutschland festzustellen, dass dieser Vertrag nicht im Widerspruch zu dem politischen Ziel der Bundesrepublik Deutschland steht, auf einen Zustand des Friedens in Europa hinzuwirken, in dem das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung seine Einheit wiedererlangt.
Genehmigen Sie, Herr Minister, die Versicherung meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
Walter Scheel

Andrej Gromyko lehnte es beharrlich ab, diesen Brief entgegenzunehmen. Er wolle sich da, sagte er in aller Heiterkeit, lieber wie jene berühmten drei Affen Augen, Ohren und Mund zuhalten: „Man solle nichts Böses sehen, nichts Böses hören, nichts Böses sagen!“

Daraufhin haben wir uns entschlossen, den Brief am 12. August 1970, kurz vor Vertragsunterzeichnung, von Legationsrat Immo Stabreit mit einem Wagen der Botschaft ins sowjetische Außenministerium bringen zu lassen und dort beim Pförtner gegen Quittung abzugeben.
Herr Wendorf, so geschah es dann auch tatsächlich; der Brief wurde widerspruchslos angenommen. Wie verabredet, bestätigte das Ministerium den Empfang – nicht hingegen den Inhalt.
 
Scheel Breshnev
 
Foto: Privatbesitz Walter Scheel

Später haben aber die beiden Häuser des Obersten Sowjets der UdSSR den Inhalt akzeptiert und damit wurde der Brief zur Deutschen Einheit Bestandteil des Moskauer Vertrages.
Wir waren vom Gegeneinander zum Miteinander gekommen.
 
Ronald Wendorf:
 
Einerseits hatte Ihre Regierung die Friedenssicherung und die damit verbundene historische Realität der DDR im Sinn, aber anderseits konnten Sie nicht über das Wiedervereinigungsgebot des Grundgesetzes gehen und die DDR völkerrechtlich anerkennen. Das Bundesverfassungsgericht sprach der DDR den Status eines Völkerrechtssubjektes zu, aber das Grundgesetz wurde von der dynamischen Ostpolitik nicht verändert. Wie ernst nahmen Sie die Argumente der CDU/CSU, mit Ihrer Strategie dem Machtanspruch der Sowjets und der SED zu helfen? Hielten Sie ein vereinigtes Deutschland noch für möglich?
 
Walter Scheel:
 
Im Nachhinein könnte ich jetzt leicht sagen, wir – also SPD und FDP – haben immer an ein vereinigtes Deutschland geglaubt. Und wirklich liest sich der Brief zur Deutschen Einheit wie ein Drehbuch zur Wiedervereinigung. Aber ich erinnere mich doch noch sehr genau an die Hoffnungslosigkeit vieler Deutscher – auch in der DDR. Denn es waren ja letztlich die Bürger der DDR „in freier Selbstbestimmung“, die mit ihren friedlichen Demonstrationen die Wende 1989 ermöglichten.
Klar ist auch, dass die Wende durch die Sowjetunion mit ermöglicht wurde. Die Führung hatte schon früh erkannt, dass sich etwas ändern müsse, konnte aber lange nicht klare Positionen beziehen. Erst unter Gorbatschow und unter wirtschaftlich angespannter Situation war eine Neuerung möglich.
 
Ronald Wendorf:
 
Hielten Sie Willy Brandts Rücktritt für politisch notwendig und / oder persönlich gewollt?
 
Walter Scheel:
 
Der Rücktritt war ein Fehler. Ich werde im Zusammenhang mit den Vorgängen des Mai 1974 immer wieder zitiert, dass ich gesagt haben soll „das sitzen wir auf einer Backe aus“. Genau weiß ich nicht mehr, ob ich das gesagt habe. Vermutlich schon. Sicher ist aber, dass Willy Brandt ein Visionär und hervorragender Kanzler war. Wir hätten gut noch einige Jahre zum Wohle unseres Landes weiterregieren können. Aber, das ist alles so lange her. Es ist auch anders gut gegangen!

Andererseits war der innerparteiliche Druck auf Willy Brandt extrem hoch und seine Gesundheit war angegriffen, so dass es immer häufiger zu Ausfällen gekommen wäre. Vielleicht hat Brandt das innerlich gespürt und deshalb auch relativ schnell an einen Rücktritt gedacht.
 
Ronald Wendorf:
 
Wie haben Sie die Revolution 1989 in der DDR gesehen?
 
Walter Scheel:
 
Das war fabelhaft. Für meine Generation war die Deutschlandfrage allumfassend. Ein vereinigtes Deutschland zu formen, war die große Herausforderung schlechthin. Und die Tage des Novembers 1989, als das passierte, wovon wir alle so lange geträumt haben, ist eine Zäsur in meinem Leben.

Wie durch ein Wunder waren meine Frau und ich am 9. November 1989 in Berlin und ließen uns durch die Menschenmengen treiben. Es war ein Glücksgefühl mitzuerleben, wofür wir alle so lange gekämpft hatten. Dass ich mit der neuen Ostpolitik von 1969 einen bescheidenen Anteil an den Entwicklungen hatte, erfüllt mich mit einem sehr guten Gefühl – ohne dass ich einzelne Leistungen herausstellen will. Es waren nämlich sehr viele Menschen, vor allem die mutigen Bürger der DDR, die mit viel Mut die Wende und das Wunder der Wiedervereinigung ermöglichten.
 
 


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